Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Plochinger SPD-Homepage,
als Vorsitzender des Ortsvereines begrüße ich Sie herzlich und wünsche Ihnen, daß Sie auf unseren Seiten viel Interessantes entdecken.
Wir informieren Sie auf diesen Seiten über unsere Arbeit, aktuelle Themen und Termine. Sie können sich auch ein Bild von den engagierten Menschen in der SPD Plochingen machen.
Wenn Sie mit uns ins Gespräch kommen wollen, Fragen haben, Anregungen geben oder Vorschläge machen wollen – sprechen Sie uns an oder schreiben Sie. Wir freuen uns auf Sie!
Viel Spaß beim Surfen!
Ihr Harald Elmer (Vorsitzender des SPD-Ortsvereines seit 7.3.2020)
17.12.2024 in Gemeinderatsfraktion
Während des Weihnachtsmarktes in Plochingen unterwegs: ein 100 % elektrisch betriebener Bus der VVS (Foto: Hahn)
Ein in vielerlei Hinsicht schwieriges Jahr 2024 geht zu Ende. Auf allen Ebenen der Politik, bis hin zu unserer kommunalpolitischen Ebene in Plochingen, sind die Herausforderungen und Probleme eher größer als kleiner geworden.
Vor Ort versuchen wir dennoch das Beste aus der Situation zu machen und werden uns auch im kommenden Jahr 2025 mit aller Kraft für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und die Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt einsetzen. Unsere sozialdemokratischen Werte – Solidarität, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – werden uns auch weiterhin leiten.
Mit einer erfreulichen Nachricht möchten wir unsere wöchentlichen Fraktionsberichte 2024 in den „Plochinger Nachrichten“ abschließen. Beim Weihnachtsmarkt war für den innerörtlichen Verkehr zwischen Stumpenhof und Bahnhof ein Bus der VVS unterwegs, den wir uns nach Plochingen für die Zukunft wünschen: Ein rein elektrisch betriebener Linienbus.
Schon mehrmals haben wir im Gemeinderat und im Kreistag darauf hingewiesen, dass die Linie 141 in Plochingen sich bestens für Elektromobilität der Busse eignet. Der bei der Bergfahrt verbrauchte Strom wird bei der Talfahrt großenteils wieder durch die Bremsenergie gewonnen, bei sehr geringen Fahrgeräuschen und ohne Abgase. Für solche positiven Änderungen wollen wir uns weiter einsetzen!
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 51/2024 vom 19.12.2024)
12.12.2024 in Gemeinderatsfraktion
Für die SPD ist jeder Schritt wichtig, dass unsere Gesellschaft in allen Bereichen die Mentalität der Wegwerfgesellschaft hinter sich lässt. Die Zukunft muss immer mehr geprägt sein von Abfallvermeidung, Wiederverwendung oder Recycling. Jeden sinnvollen Schritt unterstützen wir selbstverständlich. Den Antrag der OGL in unserem Verwaltungsausschuss am 3.12., dass die Plochinger Stadtverwaltung einen „Vorschlag für die Erhebung einer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild“ erarbeitet, erschien uns allerdings nicht sinnvoll. Denn Plochingen ist nicht Tübingen und die Einführung einer solch lokalen Steuer auf Einwegverpackungen und Einweggeschirr nur für unsere Stadt wäre mit einem großen Aufwand für Stadt und Betriebe verbunden. Nach Berichten aus Tübingen hat sich im Übrigen seit Einführung der Verpackungssteuer die Müllmenge so gut wie nicht verändert. Viele bezahlen die Verpackungssteuer von 20 oder 50 Cent und werfen die Verpackung wie bisher in die Mülleimer.
Sinnvoller ist für uns, was die SPD-Fraktion im Kreistag derzeit als einen durchaus realisierbaren Schritt beantragt hat: Im ganzen Landkreis soll eine Konzeption zur Einführung eines einheitlichen Mehrwegbechers für Heißgetränke entwickelt werden. Im Kreis gibt es derzeit etliche Anbieter für Mehrwegbecher. Dabei ist jedoch nicht gesagt, dass man mit einem Mehrwegbecher der einen Bäckerei-Kette bei einer anderen sich Kaffee einschenken lassen kann. Das Abfallwirtschaftsamt des Kreises Esslingen hat im zuständigen Kreistagsausschuss zugesagt, mit den Anbietern Gespräche aufzunehmen, um zu einer einheitlichen, also auch für Plochingen geltenden Lösung zu kommen.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 50/2024 vom 12.12.2024)
10.11.2024 in Gemeinderatsfraktion
Foto: Michael Medla, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender bei der Haushaltsrede 2025 (Foto: Walter Bauer)
Bei der Sitzung des Kreistages am 7. November 2024 im Quadrium in Wernau wurden von den verschiedenen Fraktionen die Reden zum Haushalt 2025 vorgetragen. Außerdem wurden die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2025 vorgestellt. Von der SPD-Fraktion im Kreistag hat Fraktionssprecher Michael Medla beides vorgetragen. Die Anträge der SPD befassen sich u.a. mit der Bereitstellung von Wohnraum für Mitarbeitende der Landkreisverwaltung, mit Fragen des Bürokratieabbaus im Kreis, der Forderung der klimaneutralen Verwaltung im Kreis bis 2035 und vieles mehr.
Die von Michael Medla vorgetragene Rede der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2025 ist eingestellt: Link: Link zur Haushaltsrede 2025. Hier auch die Übersicht über die Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025.
01.10.2024 in Gemeinderatsfraktion
Die Fahrradspur entlang der Eisenbahnstraße zwischen Bahnhof und Lammkreisel ist nun durch einen weißen Rüttelstreifen geschützt (Foto: Hahn)
Viele Autofahrer/-innen haben es schon gemerkt: entlang der Eisenbahnstraße zwischen Bahnhof und dem sog. „Lammkreisel“ wurde ein sogenannter „Rüttelstreifen“ aufgebracht. Diesen haben wir vor ein paar Monaten im Gemeinderat beschlossen. Mit ihm soll verhindert werden, dass Auto- und LKW-Fahrer/-innen ein Überfahren der Fahrbahnbegrenzung zum Radweg nicht bemerken. Beim Überfahren entstehen nun Vibrationen und Geräusche. Damit sollen zusätzlich zum bisher schon vorhandenen weißen Streifen die Radfahrer/-innen geschützt werden.
Wir begrüßen sehr diese wichtige Schutzmaßnahme, auch wenn wir uns weiter dafür einsetzen, dass dies nur eine Zwischenlösung ist und künftig die Eisenbahnstraße zwischen Bahnhof und Lamm als zweispurige Straße weiterentwickelt wird, damit der Radverkehr ganz in die Esslinger und die Johanniter-/Urbanstraße verlegt werden kann. Schließlich ist die Situation beim Lamm nach Ende des „Schüttelstreifens“ weiterhin sehr problematisch, da der Radstreifen abrupt endet.
Die zweispurige Gestaltung der Eisenbahnstraße ist - auch nach Ansicht unseres Bauamtes - ohne größere Probleme möglich, selbst im Bereich des Gebäudes Eisenbahnstraße 39. Falsch sind u.M.n. die Einwände der "Unabhängigen Liste Plochingen" (ULP, Art. in den "Plochinger Nachrichten" vom 5.8.2024), weil es in der Eisenbahnstraße zwischen Lammkreisel und der Esslinger Straße in Richtung Altbach ein „Nadelöhr nach dem anderen“ gäbe und "der Stadt einige der relevanten Gebäude gar nicht gehören“ würden. Wir haben bei der ULP schon im August nachgefragt, was denn damit gemeint sei, aber keine Antwort erhalten.
(Beitrag der SPD-Fraktion in den "Plochinger Nachrichten" Nr. 40/2024 vom 2. Oktober 2024)
19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen
08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen
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29.01.2025, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
21.03.2025, 10:30 Uhr Landesvorstandssitzung
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19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
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